Brüssel aus Berliner Sicht

• Die deutsche Politik in der Zwickmühle - 14-02-2007 17:34:10 - Only logged activists can post a comment, please sign in or register here

  Im Arbeitsprogramm der deutschen Präsidentschaft ist zu lesen, dass u.a. auch Umwelt- und Energiesicherheit zu den Themen gehören, die erhöhte Aufmerksamkeit im 1. Halbjahr 2007 erhalten sollen.
  
  Nun ist es so, dass die Bundesrepublik wie kaum ein anderes Land auf der Welt mit der Autoindustrie "groß geworden" ist und sich dieser Branche entsprechend verpflichtet fühlt. Nicht umsonst wurde der Amtsvorgänger der Bundeskanzlerin auch "Autokanzler" genannt. - Diese Verbindung und der sich daraus ergebene enorme Einfluss der Automobilindustrie auf die deutsche Politik läuft daher, so zeigt es die jüngste Vergangenheit, tendentiell dem Ziel der Umweltfreundichkeit entgegen.
  
  Da nützen alle Ideale und guten Vorsätze - sei es in Form von Kommissions-Vorschlägen zur Emmissionsbegrenzung von Neuwagen oder in Form der jüngst von einer ranghohen Grünen-Politikerin erhobenen Forderungen, die Mitglieder der Bundesregierung und weiterer Bundesinstitutionen mögen umweltbewusster reisen, nicht sehr viel. - Leider!
  
  Wie kann es der deutschen Politik gelingen, aus dieser Zwickmühle zu entkommen? Notwendig ist es jedenfalls. Nicht nur, um möglichst viel dafür zu tun, dass der Planet Erde auch noch für zukünftige Generationen bewohnbar bleibt, sondern auch um die eigene Glaubwürdigkeit auf internationalem Parkett nicht aufs Spiel zu setzen!

   

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